Das entscheidet der Rat noch in diesem Jahr

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Der Rat der Stadt Norden tagt am 07. Dezember zum letzten Mal in diesem Jahr. An der Tagesordnung fällt neben der Masse an Tagesordnungspunkten vor allem auf, was fehlt: eine Entscheidung zum Freibad. Wenn – ja, wenn – , der Rat in diesem Jahr noch entschieden hätte, würde ein neues Freibad 2020 stehen können, sagte Kurdirektor Armin Korok noch vor ein paar Wochen. Da das Freibad in der nächsten Sitzung keine Rolle spielt, dürfte sich das Thema noch weiter in die nächste Dekade ziehen.

Die Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen
  4. Bekanntgaben
  5. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
  6. Durchführung der Einwohnerfragestunde
  7. Gästebeitragssatzung
  8. Tourismusbeitragssatzung
  9. Abschaffung bzw. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung
    Antrag der FDP vom 22.03.2017 (Abschaffung) und Antrag der SPD vom 13.03.2017 (Änderung)
  10. Straßenreinigung der Stadt Norden;
    Änderung der Straßenreinigungssatzung und -verordnung sowie Aufhebung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  11. Kalkulation der Schmutz- und Regenwassergebühren für 2018
  12. Städtebaulicher Denkmalschutz; Sanierungsgebiet »Historischer Marktplatz; Wirtschaftsplan für 2018
  13. Bebauungsplan Nr. 57e; Gebiet: »östlich Siedlungsweg / Addinggaster Tief« mit örtlichen Bauvorschriften – Abwägung, erneuter Satzungsbeschluss
  14. Bebauungsplan Nr. 8, 6. Änderung, Gebiet: Westlich Looger Weg; Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit, Abwägung, Städtebaulicher Vertrag, Satzungsbeschluss
  15. Bebauungsplan Nr. 96 B, Gebiet: »Süder Hooker«; Aufstellungsbeschluss, Beteiligungsverfahren
  16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168V, Gebiet: »Heerstraße 4-6 – Erweiterung; erneuter Aufstellungsbeschluss, Beteiligungen der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  17. Einrichtung einer weiteren Planstelle im Zuge der Personalentwicklung im Fachdienst Stadtplanung und Bauaufsicht, Aufgabenbereich »Verkehrsplanung«
  18. 104. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norden; Gebiet: »Gulfhof / Deichrichterweg 2«: Aufstellungsbeschluss
  19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 207 V; Gebiet: »Gulfhof / Deichrichterweg 2«: Aufstellungsbeschluss
  20. Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson
  21. Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Norden
  22. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Norden; Aufwandsentschädigung für den stellvertretenden Behindertenbeauftragten
  23. Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH, Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2017
  24. Änderung der Geschäftsordnung des Rates;
    Antrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2017, Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2017
  25. Antrag der FDP-Fraktion vom 14.11.2017 auf öffentliche Ausschreibung der Stelle des Ersten Stadtrates
  26. Sitzungskalender 2018
  27. Dringlichkeitsanträge
    1. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
      Energetische Sanierung Lintel (KIP)
    2. Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
      Erstattung an KGS Hage
  28. Anfragen, Wünsche und Anregungen
  29. Festlegung des nächsten Sitzungstermins
  30. Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)